{"id":233,"date":"2006-10-18T21:23:23","date_gmt":"2006-10-18T19:23:23","guid":{"rendered":"http:\/\/www.glorf.it\/blog\/2006\/10\/18\/patentelizenzen\/handel-mit-gebrauchter-software"},"modified":"2006-10-18T21:28:12","modified_gmt":"2006-10-18T19:28:12","slug":"handel-mit-gebrauchter-software","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.glorf.it\/blog\/2006\/10\/18\/patentelizenzen\/handel-mit-gebrauchter-software","title":{"rendered":"Handel mit gebrauchter Software"},"content":{"rendered":"<p>Vor einigen Jahren gab es einen riesen Tumult, weil der gebrauchte Verkauf von Microsoft-OEM-Lizenzen per Gericht als legal erkl&#228;rt wurde. In diese Kerbe haut laut MEldung von PC-Professionell jetzt auch das Landgericht Hamburg:  es k&#246;nnen alle gebrauchten Office-Versionen weiterverkauft werden, weil sich &quot;das Verbreitungsrecht von Microsoft an seiner Software [&#8230;] durch deren Inverkehrbringen ersch&#246;pft hat&quot;.<\/p>\n<blockquote><p>Der &quot;diesem Urteil zugrunde liegende Ersch&#246;pfungsgrundsatz gilt auch f&#252;r den Weiterverkauf einzelner Lizenzen aus einem Volumenlizenzvertrag&quot;, triumphiert der Software-H&#228;ndler. Sprich: Eine Firma kauft billiger eine gro&#223;e Menge an Word-Lizenzen und verkauft diese einzeln mit Gewinn weiter &#8211; das ist legal.\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Details dazu stehen bei PC-Professionell im Artikel &quot;<a href=\"http:\/\/www.testticker.de\/pcpro\/news\/professional_computing\/news20061018017.aspx\">Handel mit gebrauchter Software ist jetzt legal<\/a>&quot;. Ganz gut finde ich auch den <a href=\"http:\/\/www.computerwoche.de\/mittelstand\/582707\/\" target=\"_blank\">Artikel bei der Computerwoche<\/a>. Hier wird auch die Historie beleuchtet.<\/p>\n<p>Microsoft wird ja totsicher in die Berufung gehen. Da bin ich schon mal gespannt, weil in Januar dieses Jahres das Landgericht M&#252;nchen bei Oracle noch anderer Meinung war. Da hie&#223; es noch <a href=\"http:\/\/www.internetrecht-rostock.de\/verkauf-gebrauchte-software.htm\" target=\"_blank\">Lizenzen aus Volumenvertr&#228;gen d&#252;rften nicht einzeln weiterverkauft werden<\/a>.<\/p>\n<p>Wie finde ich das? Zun&#228;chst finde ich es erst mal gut, dass man Dinge, die man nicht mehr ben&#246;tigt auch wieder verkaufen kann. Und das das auch f&#252;r Firmen gilt, finde ich auch gut. Andererseits wird es im Einzelfall wohl nicht ganz einfach werden die Legalit&#228;t der gekauften Gebrauchtlizenz nachzuweisen. Ich glaube bei Volumenvertragen werden nur ein paar Datentr&#228;ger ausgeliefert. Man ben&#246;tigt also irgendeinen Wisch auf dem erkennen kann, dass die Lizenz echt ist. <\/p>\n<p>Der siegreiche Einzelh&#228;ndler <a href=\"http:\/\/www.usedsoft.com\/\" target=\"_blank\">USEDSOFT<\/a> schreibt dazu auf seiner Internet-Seite:<\/p>\n<blockquote><p>usedSoft handelt mit gebrauchten Software-Lizenzen, die zuvor bereits mindestens einmal an Anwender verkauft worden sind &#8211; und zwar direkt von Herstellern oder H&#228;ndlern. Bei den Lizenzen handelt es sich um nicht-materielle Kopierrechte f&#252;r Software.<\/p><\/blockquote>\n<p>Und in der FAQ zur Frage, wie man nachweist, dass man tats&#228;chlich eine echte Lizenz hat:<\/p>\n<blockquote><p>Dieser Nachweis wird durch das von usedSoft praktizierte Notartestatverfahren erleichtert. Hierin beurkundet der Notar unter Angabe der Lieferschein-Nr. und Bestell-Nr., dass der Verk&#228;ufer schriftlich best&#228;tigt hat, die Lizenzen rechtm&#228;&#223;ig erworben zu haben und fortan nicht mehr zu nutzen. Dieses Testat ist ein probates Mittel, um sich gegen m&#246;gliche Vorw&#252;rfe des Herstellers zu verteidigen, die eingesetzte Software sei nicht ordnungsgem&#228;&#223; erworben worden.<\/p><\/blockquote>\n<p>Hm, klingt schon irgendwie nach &#196;rger, obwohl es schon vom gesunden Menschenverstand legal sein sollte. Irgendwie erinnert mich dieser Fall an &quot;Apothekenverb&#228;nde gegen DocMorris&quot;. Leider ist es ja so richtig Mode geworden, dass es &quot;Vorturner&quot; braucht, die solche Rechte vor Gericht gegen die bestehende Lobby erstreiten&#8230; Schade.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vor einigen Jahren gab es einen riesen Tumult, weil der gebrauchte Verkauf von Microsoft-OEM-Lizenzen per Gericht als legal erkl&#228;rt wurde. 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